LdN011 Parteienlandschaft
Liebe Hörerinnen und Hörer, in dieser Folge widmen wir uns ausführlich der Parteienlandschaft in Deutschland: Wir betrachten die Lage der SPD und analysieren einen fragwürdigen Beschluss des Landgerichts Dresden, mit dem ein AfD-Mitglied Bonbons an die NPD verteilt. Außerdem im Programm: Der Streit um die weitere Zulassung des Pflanzenvernichtungsmittels Glyphosat, ein Beschluss des Landgerichts Hamburg gegen Jan Böhmermann, undemokratische Entwicklungen in der Türkei sowie neue Regeln für die Tabak-Industrie. Viel Spaß mit der Lage der Nation! Ein schönes Wochenende wünschen Philip und Ulf Hausmitteilung • „Lage der Nation“ Kontoverbindung – und hier könnt ihr auch direkt eine Überweisung in eurem Banking-Programm öffnen • Wir haben eine Fanpage auf Facebook und freuen uns über einen Klick auf „Like“. • Bei iTunes sind wir hier – wir freuen uns über Abos & gute Bewertungen. • Bei Twitter sind wir natürlich auch zu finden. Zur Lage der SPD: Interview mit Sven Böll (Der SPIEGEL) • Die SPD muss wieder lernen zu träumen (Gastbeitrag von Rand Saleh im Tagesspiegel) • SPD landet in Umfrage unter 20 Prozent (Zeit online) Kurzmeldungen • E-Autos: Bundeskabinett beschließt Kaufprämien und Steuerbonus (Heise online) • Erster Beschluss in Böhmenmann-Affäre: Landgericht Hamburg verbietet Teile des „Schmähgedichts“ (SPIEGEL online) • Streit mit der Türkei: Lammert wirft Erdogan „autokratische Ambitionen“ vor (SPIEGEL online) • Schock auf der Schachtel – Neue Regelungen für Tabak-Werbung treten in Kraft (SZ) • Bundesverfassungsgericht lehnt einstweilige Anordnung gegen neue Tabak-Werberegeln ab AfD schürt Islam-Panik / Maulkorb für NPD-kritischen Wissenschaftler / Richter mit Rechtsdrall • Februar 1943: Goebbels fragt das Publikum im Berliner Sportpalast, ob es den „totalen Krieg“ wolle • DLF-Beitrag über AfD und Moschee in Erfurt • Einstweilige Verfügung des Landgerichts Dresden gegen Steffen Kailitz • Keinen Mut zur Wahrheit (Heinrich Wefing, Zeit online) • Pressemitteilung des Landgerichts Dresden • Gericht untersagt kritische Aussagen zur NPD (FAZ) • § 348 ZPO / § 348a ZPO (Regeln zur Übertragung eines Falles auf einen Einzelrichter) • AfD-nahe Kommentare eines Richters auf FAZ.net • Hartz IV trotz 40 Arbeitsjahren – Tweet von Alf Frommer (@siegstyle)
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