Die Linke stimmt für neue Führung und Völkermord-Beschluss

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Sun 21 Jun 2026, 03:554 months ago

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Die Linke hat auf ihrem Parteitag in Potsdam beschlossen, Israels Vorgehen im Gazastreifen künftig als »Völkermord« zu bezeichnen. Damit ist sie die erste im Bundestag vertretene Partei, die den Begriff in einem Parteitagsbeschluss verwendet. Zugleich bekräftigte sie ihr Bekenntnis zum Existenzrecht Israels und zur Zweistaatenlösung. Außerdem wählte die Partei eine neue Führung: Künftig stehen Ines Schwerdtner und Luigi Pantisano an der Spitze der Linken. Kurz vor seiner Wahl hatte Pantisano mit Äußerungen zur CDU für Diskussionen gesorgt. Später bezeichnete er seine Wortwahl als »verkürzt«. Welche Richtung die Linke unter ihrer neuen Führung einschlagen könnte, erläutert Lisa Caspari, Redakteurin im Politikressort der ZEIT.

Das Europäische Parlament baut sein Asyl- und Migrationssystem um. Vorgesehen sind unter anderem schnellere Asylverfahren an den Außengrenzen, eine Beschleunigung von Abschiebungen sowie längere Möglichkeiten zur Abschiebehaft für Menschen mit abgelehnten Asylanträgen. Kritiker befürchten dabei Einschränkungen beim Rechtsschutz von Asylsuchenden sowie längere Haftzeiten für Menschen mit abgelehnten Asylanträgen. Ein Beispiel dafür ist ein Abschiebezentrum im bulgarischen Ljubimez nahe der türkischen Grenze. Welche Folgen die Änderungen für Asylsuchende haben könnten, erklärt ZEIT-Autor Quentin Lichtblau.

Und sonst so? Wie ich das gestohlene Handy meines Sohnes wiederfand.

Moderation und Produktion: Helena Schmidt

Mitarbeit: Lisa Pausch, Celine Yasemin Rolle

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